1. Allgemeines

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit „DER PIXELSCHMIED“, und Oliver Pix, Schwendistrasse 8, 79102 Freiburg, Deutschland (folgend „Pixelschmied“). Alle von mir abgeschlossenen Verträge, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden insoweit akzeptiert, als sie nicht meinen Geschäftsbedingungen widersprechen.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und von Erklärungen meinerseits, die zum Abschluss eines Vertrages führen, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind die Angebote freibleibend und unverbindlich.
(2) Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so bin ich berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
(3) Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen sowie Umstände, die „Pixelschmied“ erst nach Vertragsschluss bekannt werden und befürchten lassen, dass der Auftraggeber nicht rechtzeitig oder vollständig zahlen wird bzw. dass aufgrund einer Veränderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse die Zahlung gefährdet ist, berechtigt mich, sofortige Sicherheitsleistung für alle Forderungen aus dem Vertrag ohne Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung der Sicherheit die Arbeiten am Liefergegenstand einzustellen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt geltend zu machen. Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen, so bin ich berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ich über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
(6) Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte und von mir erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum und unterliegen meinem Copyright. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

3. Datensicherheit und Geheimhaltungspflicht

(1) Der Kunde stellt mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an mich gleich in welcher Form übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet, Sicherheitskopien herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an mich zu übermitteln. Wenn die Übermittlung nicht online sondern über ein tragbares Medium (CD, Diskette, etc.) durchgeführt wurde, werden die Aufwendungen des Kunden mit dessen Verbindlichkeiten verrechnet.
(2) Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorschrieben ist.
(3) „PIXELSCHMIED“ ist verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen des Kunden vertraulich zu behandeln.

4. Servicebeschreibung und Bezahlung

(1) Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung meiner Dienstleistung zustande. Dieser wird gemäß der geltenden Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Produktionszeit sind ausgeschlossen.
(2) Ich verpflichte mich, die vereinbarte Dienstleistung mängelfrei zu erbringen, nicht aber den Erfolg, den sich der Besteller mit der Dienstleistung verspricht.
(3) Nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung, obliegt dem Besteller der Nachweis der mangelhaften Ausführung.

5. Gewährleistung

(1) Im Falle von Mängeln der erbrachten Leistung, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, bin ich berechtigt, die fehlerhaften Medien nachzubessern oder neu zu liefern. Der Auftraggeber ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung (Wandlung) des Vertrages zu verlangen.
(2) Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Kunden nicht mehr zuzumuten ist.
(3) „PIXELSCHMIED“ verpflichtet sich, die zu übermittelnden Dateien und Datenträger auf Funktion und Virenfreiheit zu überprüfen.

6. Liefer- und Leistungszeit

(1) Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform, hierbei ist eine Email ausreichend. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch mich.
(2) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig und gelten als selbständige Leistung.
(3) Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks etc., gleich ob diese bei "PIXELSCHMIED" oder Kooperationspartnern eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Ich bin im Fall von einer nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von 7 Tagen hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Wenn die Liefer- und Leistungsverzögerung länger als 14 Tage dauert, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Dann ist nur die Bezahlung der bereits gelieferten Bilder fällig.
(5) Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von mir zu vertreten sind, kann der Auftraggeber hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann ich mich nur berufen, wenn sie dem Kunden unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.
(6) Bei Lieferverzug, den ich zu vertreten habe, besteht unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

7. Haftung, Schadenersatzansprüche

(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung gegen mich sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(2) Der Ausschluss gilt nicht für Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Haftung und daraus resultierende Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt.

8. Urheber- und Reproduktionsrecht

(1) Bei allen an „PIXELSCHMIED“ übergebenen Arbeiten garantiert der Kunde, dass ihm die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, garantiert der Auftraggeber, dass er das Einverständnis des Urhebers besitzt. Ich lehne jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen kann, ab.
(2) Die Nutzungsrechte an den bearbeiteten Fotos gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Auftrags an den Auftraggeber über.
(3) Bei vorhergehendem schriftlichen Einverständnis des Kunden bin ich ermächtigt, Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für meine Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen.

9. Haftung

(1) Der Kunde stellt „PIXELSCHMIED“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
(2) Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. „PIXELSCHMIED“ haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferungen und Leistungen ist Freiburg im Breisgau.
(2) Der Vertrag unterliegt für beide Vertragspartner dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von internationalem Recht.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).

 

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